Stadtverband und Stadtratsfraktion laden zu Informationsveranstaltung zu "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen" mit MdL Klaus Adelt ein
Wann: Montag, 29 Mai 2017, 19:30 Uhr
Wo: Hotel-Gasthof "Zum Freigericht", Wasserloser Str. 2, Alzenau
Wenn die Straße vor der eigenen Haustür saniert wird, kommt das den Anwohnern häufig teuer zu stehen. Müssen doch die Kommunen die Bürgerinnen und Bürger an den Kosten des Ausbaus beteiligen. In welcher Höhe dies geschieht, regelt die „Straßenausbaubeitragssatzung“. Je nach Straßentyp (Anliegerstraße, Hauptverkehrsstraße) ist der Beitrag, den die Stadt selbst übernimmt unterschiedlich hoch. Es können bis zur fünfstelligen Höhe Bescheide erlassen werden, welche für Hausbesitzer eine existenzielle Herausforderung bedeuten kann.
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde deshalb das der Straßenausbeitragssatzung zugrundeliegende Kommunale Abgabengesetz u.a. dahin gehend reformiert, dass Städten und Gemeinden neuerdings die Wahlfreiheit eingeräumt wird, einmalige oder sogenannte wiederkehrende Straßenausbeiträge zu erheben.
Doch was bedeutet dies konkret für die Kommunen und vor allem für die betroffenen Hauseigentümer?
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtrartsfraktion Alzenau freuen sich, dass sie für den Einstieg in dieses sehr komplexe Thema mit Klaus Adelt, MdL einen kompetenten Gesprächspartner für die Diskussion in Alzenau gewinnen konnten.
Klaus Adelt kennt sich in der Kommunalpolitik hervorragend aus. Vor seinem Einstieg in die Landespolitik war er 23 Jahre Bürgermeister von Selbitz in Oberfranken, 10 Jahre stellvertretender Landrat und 6 Jahre Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetages.
Die SPD lädt alle Alzenauer, aber auch interessierte Mitbürger aus den Nachbargemeinden recht herzlich zu diesem brisanten Thema ein. Brisant deshalb: es geht um Ihr Geld. Wenn auch nicht heute, dann aber morgen.
Weitere Informationen zur Veranstaltung hier.