Antrag der SPD-Fraktion im Alzenauer Stadtrat: Entwicklung eines Hitzeschutzkonzept mit einem Hitzeaktionsplan
Die SPD Fraktion stellt den folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, ein Hitzeschutzkonzept inklusive Hitzeaktionsplan zu entwickeln und geeignete Fördermöglichkeiten für die schrittweise Umsetzung der resultierenden Maßnahmen zu prüfen. Bei der Erstellung werden bereits unternommene Schritte im Bereich Hitzeschutz einbezogen. Perspektivisch soll ein Klimaanpassungskonzept für Alzenau erarbeitet werden, um einen strategischen Plan für die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels auszuarbeiten. Es dient dazu, Risiken (wie Hitzewellen, Dürren, Starkregen) zu minimieren, Schäden zu vermeiden und die generelle Widerstandsfähigkeit zu erhöhen.
Begründung: Der Klimawandel führt auch in Bayern zu einer zunehmenden Häufigkeit, Dauer und Intensität von Hitzeperioden. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass langanhaltend hohe Temperaturen nicht nur die Lebensqualität der Bevölkerung beeinträchtigen, sondern auch erhebliche gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Folgen verursachen können. Besonders gefährdet sind ältere Menschen, Säuglinge und Kleinkinder, Personen mit Vorerkrankungen, Menschen mit Behinderungen sowie Personen, die im Freien arbeiten oder in dicht bebauten Gebieten leben. Als Kommune tragen wir eine besondere Verantwortung für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen extremer Hitze. Ein kommunales Hitzeschutzkonzept schafft die Grundlage für ein systematisches und vorausschauendes Handeln. Es ermöglicht die Identifikation besonders belasteter Gebiete und vulnerabler Bevölkerungsgruppen sowie die Entwicklung zielgerichteter Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem die Schaffung und Sicherung von Schattenflächen, die Förderung von Stadtgrün und Entsiegelungsmaßnahmen, die Einrichtung von Trinkwasserangeboten im öffentlichen Raum, die Entwicklung von Warn- und Informationssystemen sowie die Anpassung kommunaler Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen. Darüber hinaus unterstützt ein Hitzeschutzkonzept die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Gesundheitswesen, sozialen Einrichtungen, Rettungsdiensten und weiteren lokalen Akteuren. Es stärkt die kommunale Resilienz gegenüber den Folgen des Klimawandels und leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Gesundheit, Lebensqualität und Daseinsvorsorge. Aus dem Hitzeschutzkonzept soll ein lokaler Hitzeaktionsplan hervorgehen, welcher ein konkretes, operatives Dokument darstellt (das "Wie"), das konkrete Abläufe und Zuständigkeiten im Akutfall festlegt. Um diesen auf die aktuellen Gegebenheiten jährlich zu prüfen, lädt die Stadt/Gemeinde die oben genannten Akteure zu einem jährlichen Beratungstreffen im Frühjahr - bis spätestens März - ein, um zu prüfen, ob Adaptionen oder Verbesserungen für das Jahr eingeplant werden müssen.
Die Stadtverwaltung sorgt zudem, dass die Informationen zum Hitzeschutz 1. rechtzeitig und wiederholend 2. sichtbar für die Bürgerinnen und Bürger auffindbar sind.
Zu 1: Spätestens im Übergang zwischen Frühling und Frühsommer werden die Hitzeschutz-Information auf der Startseite der Gemeindewebseite sichtbar und dauerhaft platziert, bis die klimatischen Hitzebedingungen im Herbst abgeklungen sind. Zudem wird regelmäßig in diesen Zeitperiode über Pressemitteilungen in den örtlichen Zeitungen, auf die Webseite, über Social Media etc. auf das Thema hingewiesen und praktische Tipps gegeben. Zu 2: Zudem sollen auf städtischen Veranstaltungen Infomaterial zum Hitzeschutz ausgelegt und Beratungsangebote zur Verfügung gestellt werden. Dabei sorgt die Stadtverwaltung dafür, dass Akteure wie ortsansässige Ärzte, Kirchengemeinden, Behinderten- und Migrationsbeiräte, öffentliche Orte wie Bibliotheken, Familienzentren und weitere örtliche Akteure sowie der Rettungsschutz ebenfalls mit diesem Material versorgt werden.
Vor der Hintergrund der steigenden klimatischen Herausforderungen ist die Erstellung eines kommunalen Klimaanpassungskonzeptes u.a. mit einem Hitzeschutzkonzept und Hitzeaktionsplan eine notwendige und zukunftsorientierte Investition in die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung. Wobei die Hitzeschutzthematik mit einer dringlich und deshalb schnell umzusetzenden Priorität versehen sein soll.
Mit freundlichen Grüßen
Anni Christ-Dahm Fraktionssprecherin der SPD im Stadtrat Alzenau